205 Stiftungen fummeln in der Politik herum - Geht es nicht ohne, oder sind sie mächtiger als die Regierung!?
205 private Stiftungen sind weltweit besonders aktiv und in Regierungen eingebunden
43 Mrd “Förderungen” durch Stiftungen von 2016-2019
“Förderbereiche”
Globale Gesundheit
Bildung
Landwirtschaft
Regierungs- und Zivilgesellschaftsförderung
Geschlechtergerechtigkeit
Umweltfreundliche Energie
Einfluss auf die Formulierung entwicklungspolitischer Strategien und deren Umsetzung auf nationaler Ebene
Bill & Melinda Gates Stiftung ist zu einem der einflussreichsten Akteure bei der Gestaltung
internationaler Gesundheits- und
Landwirtschaftspolitik geworden
53 Mrd Vermögen
3,2 Mrd “Förderung” in 2021
Zweitgrößter Geldgeber WHO
Gründer von zig Fonds in welche auch unsere Regierung Gelder schiebt
Globalen Fonds für Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM)
Impfallianz GAVI
Impfstoffentwicklungsagentur CEPI
Impfinstitut IVI
…
Welche Stiftungen fördert unsere Regierung?
Min. 1 Mrd jährlich!, ohne das UNO KonglomeratGlobalen Fonds für Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM)
Impfallianz GAVI
Impfstoffentwicklungsagentur CEPI
Impfinstitut IVI
BMGF
Robert-Bosch-Stiftung
Servicestelle für Stiftungen und Philanthropie ist bei Engagement Global gGmbH
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit gGmbH (GIZ)
UNO und alle Unterorganisationen, die wichtigsten
WHO
ILO
UPU
IPCC
WTO
Weltbank
IWF
BIZ
EU
EZB
Aktuell gibt es eine Personalzuweisung aus dem Auswärtigen Amt an die
Bertelsmann-Stiftung und Personalabordnungen des BMJ an das
Deutsche Forum für Kriminalprävention (DFK).
Warum all das lt. Regierung?
“Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung betont explizit, dass für die Erreichung der globalen Nachhaltigkeitsziele die aktive Einbeziehung privater Akteuren unverzichtbar ist (vgl. u. a. SDG 17). Hieraus leitet sich auch der Auftrag für eine entsprechende Zusammenarbeit mit diesen Akteuren ab.
Private Stiftungen sind wie andere Akteure der Zivilgesellschaft wichtige Partner für die Erreichung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung.
Sie verfügen oft über gute Netzwerke und zum Teil substantielle Eigenmittel.
Ein wesentlicher Erfolgsfaktor ist dabei die Mobilisierung zusätzlicher finanzieller und nichtfinanzieller Ressourcen durch private Stiftungen.
Die Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, den Einfluss privater Stiftungen generell „zurückzudrängen“.”
Warum ist die UNO so erpicht auf Stiftungen, Lieberhaber der Menschen (Philanthropen), Vereine?
Nun, was macht diese Akteure aus?
Sie werden nicht gewählt und behalten ihren Einfluß unabhängig von Wahlen und somit Veränderungen in Regierungen
Die privaten Akteure überwachen die Regierungen und nutzen deren Sonderklagerechte. Rechte welche kein Bürger im jeweiligen Land hat!
Sonderklagerechte halten auch Regierungsänderungen “in Schach”
Aktuelle Belege:
"Ein Sieg für uns alle": Klima-Seniorinnen gewinnen ihre Klage gegen die Schweiz
“Bahnbrechendes Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts”
Dasselbe gilt für die UNO selbst, denn dort wird auch keiner gewählt
Die Akteure lassen sich von Steuergeldern der Länder zu erheblichen bis vollständigen Teilen finanzieren
“Theoretisch” können sie an der Börse und Insiderwissen viel Geld verdienen
Was für einen “Riecher” Politiker haben zeigt die Überwachung der Trades der US Politiker: https://www.quiverquant.com/congresstrading/
Legendär sind zudem die Vermögenszuwächse von Milliardärsstiftungen nach dem ersten Jahr Corona. U.a. “Gates Weitblick” bei dem Pleiteunternehmen Biontech. Musk wurde über Nacht zum reichsten Milliardär, …
Lt. Klaus Schwab vom WEF stellen “seine Leute” in vielen Ländern die Mehrheit. Offenbar bedeutet das, daß private Stiftungen Einfluß darauf haben wer in Regierungspositionen kommt. Damit hätten sie auch die Macht den Daumen über Politiker zu senken. In Summe wäre Politik in den Ländern kein Zufall. Mit einem demokratischen System ist dies mE nicht vereinbar.
Die Klimathematik bringt den Regierung fabelhafte Einnahmen
“Sherpa”, wer es noch nicht weiß, ist der Suchbegriff um eine neue Tür zu Daten aufzumachen. Unter dem Schlagwort findet man die Arbeitsgruppen
Beim “Klima” wird detailliert ausgetauscht wie man die Umsätze (Revenues) steigert. Steuern werden im internationalen Sprachgebrauch als Umsätze bezeichnet.
“Sherpa” verwenden sie für Leute mit “besonderen Fähigkeiten”. Und sie machen die Hauptarbeit.
Sherpa, Staatssekretär Dr. Jörg Kukies
Nachtrag: Vosgerau Rechtsanwalt Vortrag - Sehr hörenswert “Die Zukunft des Verfassungsstaates”
Erschienen bei Kontrafunk
Entwicklung des Staatsrechts seit 1100. Warum sind übergeordnete politische Systeme grundlegend diktatorisch, warum müssen sie es teils sein? Recht weicht regelbasierter Ordnung oder den “ungeschriebenen Gesetzen”.
Anmerkung: Ich weiß aus erster Hand (Richter), daß zu Beginn von C, Gerichtspräsidenten für C-Klagen eigene Aktenzeichen eingeführt haben um die Urteile überwachen zu können!!! Wofür? Nicht nicht um Druck auf die Richter zu senken. Sicher nicht um Richter wahres Recht zu sprechen zu lassen und sich stattdessen an “ungeschriebene Gesetze” zu halten.
Lösungen bietet Vosgerau nicht, liegen aber auf der Hand: Justiz ohne Weisungsbindung, Richterauswahl (Vgl. Politische Ponerologie)
Kurz es geht um die “regelbasierte Weltordnung” des Westens. “Regelbasiert” heißt, daß die Akteure ihre eigen Regeln geschaffen haben. Die wertvolle UN Charta haben sie faktisch beiseite geschoben. Die Regierung folgt der regelbasierten Ordnung: https://www.bmz.de/de/agenda-2030/sdg-11
Die “regelbasierte Weltordnung” hat sich schleichend zur westlichen Überautorität herangepirscht. Um Grund merkt das keiner was dort abgeht weil es recht unübersichtlich ist und keiner sagt, daß “entwicklungen” von dem privaten Verein UNO kommt. Faktisch greift das heute bis in die Rathäuser: https://stadt.muenchen.de/infos/nachhaltige-entwicklung-muenchen.html
Wir haben also eine faktische “Weltregierung”, die keiner von uns gewählt hat. Dazu werden internationale Verträge ausgehandelt. So wie einst den “Migrationspakt”, der Länder verpflichtet Ausländer zu importieren. Bequem per Flugzeug ohne “flüchten” zu müssen.
Was nicht passt wird mit entsprechenden Gesetzen passend gemacht. Die Titel klingen alle gut und so blicken die Akteure teils selbst nicht wessen Sklave sie eigentlich sind.
Faktisch halte ich Stiftungen für mächtiger als Regierungen. Sie haben ein Netz aus Privaten, Politiker/NGO-zugehörigen, Gesetzen, Sonderklagerechten geschaffen.
Nie vergessen: “Sherpa” ist ein wichtiger Suchbegriff. Sucht nach einer Organisation, Thema + Sherpa - Da gehen neue Türen auf!!!
https://dserver.bundestag.de/btd/20/075/2007512.pdf